VCÖ: Schweizer Bahninfrastrukturfonds auch für Österreich ein Vorbild

VCÖ (Wien, 10.Februar 2014) – 62 Prozent haben gestern in der Schweiz für den neuen Bahninfrastrukturfonds gestimmt. Dieser Fonds ist auch für Österreich ein Vorbild, betont der VCÖ. Der Fonds stellt die langfristige Finanzierung der Verbesserung der Schieneninfrastruktur sicher. Gespeist wird der Fonds aus Einnahmen der Lkw-Maut, Mineralölsteuer und Mehrwertsteuer. Der VCÖ weist darauf hin, dass es auch in Österreich eine bundesweite Qualitätsoffensive braucht. In Ballungsräumen sind bestehende Kapazitätsengpässe zu beseitigen, in den Regionen braucht es ein dichteres Netz und mehr Bus- und Bahnverbindungen.

Die Schweiz ist beim Bahnverkehr das Vorzeigeland Europas. Mit rund 2.300 Kilometer pro Person wird in der Schweiz um rund 40 Prozent mehr Bahn gefahren als in Österreich. „Die Schweiz bekennt sich seit Ende der 80er Jahre zum Ausbau der Bahn und investiert viel, um landesweit eine hohe Qualität sicher zu stellen. Mit dem gestrigen Ja zur Schaffung eine Bahninfrastrukturfonds hat die Schweizer Bevölkerung einen weiteren Meilenstein für die Qualitätsverbesserung beim Öffentlichen Verkehr gesetzt“, stellt VCÖ-Experte Mag. Markus Gansterer fest.

Der Bahninfrastrukturfonds stellt sicher, dass rund 5 Milliarden Schweizer Franken (rund 4,1 Milliarden Euro) jährlich in die Verbesserung allein der Bahnen investiert werden. Der Fonds speist sich aus Einnahmen der Lkw-Maut, die in der Schweiz flächendeckend auf allen Straßen eingehoben wird. Zudem werden Mittel aus der Mineralölsteuer für den Ausbau der Bahnen verwendet, damit mehr Schweizer die Möglichkeit erhalten, vom Auto auf die Bahn umzusteigen. Und ab dem Jahr 2018 fließt auch ein Promille der Mehrwertsteuer-Einnahmen (rund 360 Millionen Franken pro Jahr) in den Bahninfrastrukturfonds.

Der VCÖ betont, dass Österreich einen Fonds nach Schweizer Vorbild einrichten sollte. Die Österreicherinnen und Österreicher sind in den vergangenen Jahren zunehmend mehr mit öffentlichen Verkehrsmitteln unterwegs. In den Ballungsräumen gibt es bereits Kapazitätsengpässe bzw. steuert man auf Engpässe zu. Hier braucht es raschere Ausbaumaßnahmen. Zudem brauchen die Regionen ein dichteres Bahn- und Busnetz, die Zahl der Verbindungen ist zu erhöhen.

„Im EU-Vergleich liegt Österreich beim Öffentlichen Verkehr im Spitzenfeld. Was der Schweizer Bundesrat zum Öffentlichen Verkehr gesagt hat, gilt auch für Österreich: Ein verstärkter Ausbau der Bahn ist nötig, um die zukünftige Mobilität bewältigen zu können. Davon profitieren alle, die Regionen und Städte, die Wirtschaft und die Reisenden“, so VCÖ-Experte Gansterer.

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